Rechtsprechung
| LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kein Anspruch auf Eingruppierung in das Entgeltsystem eines Haustarifvertrags bei Nichtausführung von Facharbeiten; Eingruppierung eines Fahrzeuglackierers in das Entgeltsystem eines Haustarifvertrags; unbegründete Feststellungsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zu ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung eines Fahrzeuglackierers in das Entgeltsystem eines Haustarifvertrags; unbegründete Feststellungsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zu Tarifmerkmalen der beanspruchten Entgeltgruppe und zur Vergleichbarkeit mit anderen Beschäftigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Offenbach, 04.11.2009 - 5 Ca 346/09
- LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- LAG Hamm, 09.07.2010 - 10 Sa 102/10
Eingruppierung eines Betriebsinformatikers nach dem Entgeltrahmenabkommen
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Dies gilt auch im Bereich der Privatwirtschaft ( BAG 12.07.2003 - 8 AZR 288/02 - AP Nr. 2 zu § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten; LAG Hamm 09.07.2010 - 10 Sa 102/10 - Juris ).Dies gilt auch für eine Eingruppierung nach den Bestimmungen des Cs ( LAG Hamm 09.07.2010 - 10 Sa 102/10 - a.a.O. ).
Es ist bei Eingruppierungsstreitigkeiten nach dem C für die Metall- und Elektroindustrie anerkannt, dass es auf die Tätigkeit und nicht auf die durch den persönlichen Ausbildungsgrad erlangte Qualifikation des Arbeitnehmers ankommt ( Hess. LAG 27.05.2010 - 5 TaBV 42/09 - Juris; LAG Hamm 09.07.2010 - 10 Sa 102/10 - a.a.O. ).
- BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07
Eingruppierung eines Landschaftsgärtners
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Dann muss er die vergleichbaren Arbeitnehmer auch gleichbehandeln ( BAG 27.08.2008 - 4 AZR 484/07 - Juris ). - LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06
Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Nur ausnahmsweise kann insoweit ein Anspruch auf Gleichbehandlung gegeben sein, nämlich dann, wenn der Arbeitgeber vergleichbaren Arbeitnehmern bewusst zusätzliche freiwillige Leistungen gewährt ( LAG Hamm 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06 - Juris ).
- BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 735/07
Eingruppierung "Koordinator der Sanitätsstation" in der Chemischen Industrie
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Daneben sind auch solche Tatsachen darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal die Voraussetzungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind ( BAG 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP Nr. 20 zu § 1 Tarifverträge: Chemie ). - BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 895/07
Versorgungs-TV - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Allerdings greift der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz wegen seines Schutzcharakters gegenüber der Gestaltungsmacht des Arbeitgebers nur dort ein, wo dieser durch eigenes gestaltendes Handeln ein eigenes Regelungswerk bzw. eine eigene Ordnung schafft, nicht hingegen bei bloßem - wenn auch vermeintlichem - Normvollzug ( BAG 22.12.2009 - 3 AZR 895/07 - AP Nr. 319 zu Art. 3 GG ). - BAG, 12.06.2003 - 8 AZR 288/02
Eingruppierung eines approbierten Psychotherapeuten
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Dies gilt auch im Bereich der Privatwirtschaft ( BAG 12.07.2003 - 8 AZR 288/02 - AP Nr. 2 zu § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten; LAG Hamm 09.07.2010 - 10 Sa 102/10 - Juris ). - BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 299/07
Eingruppierung eines Lehrers
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Ihm ist es verwehrt, einzelne Arbeitnehmer oder Gruppen von Arbeitnehmern von begünstigenden Regelungen auszunehmen, soweit hierfür keine sachlichen Gründe vorliegen ( BAG 07.05.2008 - 4 AZR 299/07 - ZTR 2008, 670 ff. ). - BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 186/05
Eingruppierung - Gewerkschaftssekretär
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Die so genannte Eingruppierungsfeststellungsklage ist als allgemeine Feststellungsklage im Sinne von § 256 Abs. 1 ZPO zulässig, da sie geeignet ist, alle über die bloße Vergütung hinausgehenden Rechtsfolgen zu erfassen und zu klären, welche sich aus der Zugehörigkeit eines Arbeitnehmers zu einer bestimmten Entgeltgruppe ergeben ( BAG 08.03.2006 - 10 AZR 186/05 - ZTR 2006, 585 ). - LAG Hessen, 27.05.2010 - 5 TaBV 42/09
Eingruppierung nach Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie - …
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Es ist bei Eingruppierungsstreitigkeiten nach dem C für die Metall- und Elektroindustrie anerkannt, dass es auf die Tätigkeit und nicht auf die durch den persönlichen Ausbildungsgrad erlangte Qualifikation des Arbeitnehmers ankommt ( Hess. LAG 27.05.2010 - 5 TaBV 42/09 - Juris;… LAG Hamm 09.07.2010 - 10 Sa 102/10 - a.a.O. ). - RG, 15.10.1910 - V 559/09
Kann unter der Herrschaft des preuß. Gesetzes vom 18. Juni 1907 eine früher …
Auszug aus LAG Hessen, 14.01.2011 - 3 Sa 1979/09
Ausgangspunkt für die Eingruppierung ist nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 C die übertragene Arbeitsaufgabe ( vgl. Hess. LAG 24.11.2009 - 12 Sa 559/09 - Juris ).